Jusos Mainz auf dem Juso-Bundeskongress 2018: Wir bleiben stabil!

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BuKo ist, wenn innerhalb von 72 Stunden Andrea Nahles, Lars Klingbeil, Katarina Barley, Udo Bullmann und Co. in eine stillgelegte Fabrikhalle in Düsseldorf kommen: Am Wochenende vom 30. November bis 2. Dezember 2018 fand der Juso-Bundeskongress statt. Mit Timo Haungs, Oskar Grimm und Michael Woitzek war auch Mainz als Teil der rheinland-pfälzischen Delegaton sowie mit Michelle Rauschkolb als amtierende Vizepräsidentin der Young European Socialists (YES) stark in Düsseldorf vertreten.

An dem Wochenende waren große Fragen zu klären: Wie weiter in Europa? Wie weiter in Bildung und Beschäftigung? Wie weiter in Sachen Feminismus? Wie weiter im Umweltschutz? Und: wie weiter mit der SPD? Diese Fragen haben den Kongress im Besonderen beschäftigt. Die Mainzer Jusos haben in diesem Zusammenhang einmal mehr gezeigt, dass sie auch bundes- und europaweit mitmischen. So wurde unsere Mainzerin Michelle Rauschkolb erneut als YES-Vizepräsidentin nominiert, wo sie im wichtigen Wahljahr 2019 europäische, sozialistische Politik mitgestalten wird. Dass die Jusos Mainz eine inhaltliche Macht in Rheinland-Pfalz sind, hat sich auch beim Bundeskongress wieder bestätigt. Einer von zwei rheinland-pfälzischen Anträgen, die auf dem Bundeskongress diskutiert und beschlossen wurden, kam aus Mainz. Der von Lisa Hitscherich initiierte Antrag „No Mail On Holiday“, den Timo in die Debatte einbrachte und verteidigte, sieht eine strenge Nicht-Erreichbarkeit der Arbeitnehmer*innen in ihrer Freizeit vor und ist nun eine offizielle Forderung der Jusos. Im Zuge der Diskussion um die Novellierung des Berufsbildungsgesetzes ergriff Oskar das Wort und forderte mehr Ausbildungsbetrater*innen zum tatsächlichen Schutz von Auszubildenden in den Betrieben. Im Übrigen verhandelten die Mainzer Delegierten mit den anderen Landesverbänden über Änderungen an deren Anträgen und vereinbarten Kompromisse etwa im Bereich der Jugend- und Auszubildendenvertretungen. Intensiv diskutiert wurden auch die Abschaffung des Paragraphen 219a StGB sowie die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen.

Als prominenter Redner überzeugte Kevin Kühnert, der die Parteispitze inhaltlich scharf aber immer fair, sachlich und solidarisch kritisierte. Udo Bullmann, der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europaparlament, stimmte die Delegierten mit einer klaren Botschaft auf die anstehenden Auseinandersetzungen ein: „Die Geschichte hat mich eines gelehrt: Wenn die Braunen marschieren, ist auf die Schwarzen kein Verlass!“ – eine klare Absage an ein Bündnis mit den Konservativen in Europa. Eine Juso-Ehrennadel hätte sich der bekennende linke Düsseldorfer Unterbezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus verdient, der die Anwesenden mit Lenins Worten „always stay with the party“ auf die traditionelle Party am Samstagabend einstimmte.

Der Juso-Bundeskongress findet einmal im Jahr statt. Es werden aus allen einzelnen Landes- und Bezirksverbänden entsprechend ihrer Größe Delegierte auf den Bundeskongress entsandt. Alle zwei Jahre wählt der Bundeskongress den Bundesvorstand. Darüber hinaus werden Beschlüsse gefasst und die inhaltliche Ausrichtung der Jusos für die kommende Zeit bestimmt. Die Jusos Mainz haben bewiesen, dass sie dabei ein Wörtchen mitreden.